Ampelregierung
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Finanzen
TMV: Die E-Mobilitätspolitik der Ampel ist ein Affentheater
Zur sofortigen Streichung der Umweltprämie für E-Autos erklärt der Bundesgeschäftsführer des TMV Patrick Meinhardt: Die E-Mobilitätspolitik der Ampelregierung ist ein…
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Politik
Enders zur Gastro-Steuererhöhung: „Ungeheuerlicher Schlag der Berliner Ampelregierung in das Gesicht unserer Gastronomen und Bürger!“
Enders zur Gastro-Steuererhöhung: „Ungeheuerlicher Schlag der Berliner Ampelregierung in das Gesicht unserer Gastronomen und Bürger!“ Die Ampel hat die Mehrwertsteuererhöhung…
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Allgemein
Zwangsausbau der Ladeinfrastruktur an Tankstellen: FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert geplantes Gesetz der Berliner Ampelregierung
Zwangsausbau der Ladeinfrastruktur an Tankstellen: FREIE WÄHLER-Fraktion kritisiert geplantes Gesetz der Berliner Ampelregierung Eibl fordert Verkehrswende mit Augenmaß – nicht…
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Allgemein
FREIE WÄHLER-Fraktion zu Protesten gegen geplantes Heizungsgesetz der Berliner Ampelregierung
Streibl: In unserem Rechtsstaat darf weder das linke noch das rechte Auge blind sein! Zur Meldung „Söder und Aiwanger…
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Allgemein
ÖDP: Lindners Steuerreform ist eine Farce
„Die von Finanzminister Lindner vorgeschlagene Steuerentlastung ist eine Farce. Ein Ausgleich der kalten Progression ist zwar grundsätzlich richtig, aber keine…
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