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Gebäudeenergie-Gesetz sofort stoppen, Heimat und Eigentum schützen!
FREIE WÄHLER Bayern verabschieden wegweisende Resolutionen
Die FREIEN WÄHLER Bayern wollen Bürger und Heimat schützen. Bei der Delegiertenversammlung in Amberg stellte der Landesvorsitzende Hubert Aiwanger klar, dass Bayern durch die FREIEN WÄHLER stark bleibt. Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER Bayern, betonte: „Mit Hubert Aiwanger haben wir einen fantastischen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Herbst. Wir gehen gestärt und motiviert in die kommenden Monate und wollen Bayern weiter besser machen.“
Bundespolitisch ist die Lage prekär. Enders sagte dazu in Amberg: „Wir sprechen Dinge offen an wie das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel. Die über einen langen Zeitraum erkämpften Rechte von Mädchen und Frauen dürfen nicht in den Wind geschossen werden. Das würde mit dem Gesetz geschehen. Wir sind Kämpfer für die Frauen und für alle Menschen dieser Welt, die sich für ein respektvolles Miteinander einsetzen! Das ideologische Vorgehen eines Bundesjustizministers mit diesem Gesetz kann ich nicht nachvollziehen. Ein Justizminister muss es schaffen, Trans-Personen vor Diskriminierung zu schützen, ohne dabei die Rechte von Frauen und Mädchen in den Wind zu schießen.
Die Ampel bringt Bürger, Wohlstand und Eigentum in unmittelbare Gefahr. Für massiven Unmut bei den Delegierten sorgte das vom Bundeskabinett geplante Gebäudeenergie-Gesetz. Es ist der nächste Schlag gegen alle Eigentümer. Millionen Bürger werden sich den erzwungenen Heizungsaustausch nicht leisten können, der oftmals nur in Kombination mit einer aufwändigen und kostspieligen Komplettsanierung verbunden ist – gerade bei älteren Häusern im ländlichen Raum. Die Folge: Verlust von Eigentum. Dazu verabschiedeten die Delegierten einstimmig eine Resolution unter dem Titel „Familien und Eigentum schützen, Wohneigentum fördern, Erbschaftssteuer abschaffen, GEG stoppen!“
Bundespolitisch ist die Lage prekär. Enders sagte dazu in Amberg: „Wir sprechen Dinge offen an wie das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampel. Die über einen langen Zeitraum erkämpften Rechte von Mädchen und Frauen dürfen nicht in den Wind geschossen werden. Das würde mit dem Gesetz geschehen. Wir sind Kämpfer für die Frauen und für alle Menschen dieser Welt, die sich für ein respektvolles Miteinander einsetzen! Das ideologische Vorgehen eines Bundesjustizministers mit diesem Gesetz kann ich nicht nachvollziehen. Ein Justizminister muss es schaffen, Trans-Personen vor Diskriminierung zu schützen, ohne dabei die Rechte von Frauen und Mädchen in den Wind zu schießen.
Die Ampel bringt Bürger, Wohlstand und Eigentum in unmittelbare Gefahr. Für massiven Unmut bei den Delegierten sorgte das vom Bundeskabinett geplante Gebäudeenergie-Gesetz. Es ist der nächste Schlag gegen alle Eigentümer. Millionen Bürger werden sich den erzwungenen Heizungsaustausch nicht leisten können, der oftmals nur in Kombination mit einer aufwändigen und kostspieligen Komplettsanierung verbunden ist – gerade bei älteren Häusern im ländlichen Raum. Die Folge: Verlust von Eigentum. Dazu verabschiedeten die Delegierten einstimmig eine Resolution unter dem Titel „Familien und Eigentum schützen, Wohneigentum fördern, Erbschaftssteuer abschaffen, GEG stoppen!“
Eine zweite Resolution „Energiesicherheit gewährleisten – mehr Staatsbeteiligung an der Energiewende“ fand ebenfalls einstimmige Zustimmung. Die FREIEN WÄHLER sehen in der Stabilität der Energieerzeugung und Energieversorgung politischen Nachholbedarf. Nicht zuletzt durch den Ukraine-Krieg wurde die Verwundbarkeit der deutschen Energieversorgung deutlich. Ziel muss hohe Versorgungssicherheit zu bezahlbaren Preisen und möglichst viel Wertschöpfung für Bürger und Kommunen durch Erneuerbare Energien vor Ort sein. Um diese Ziele zu erreichen, streben die FREIEN WÄHLER eine stärkere Rolle des Staates bei der Energieversorgung an.
