PRESSEMITTEILUNG 02.03.2020
Rekordwert erreicht: Stadt Landshut verzeichnet bereits 13.500 Briefwahlanträge für Kommunalwahlen am 15. März
Die bisherige Bestmarke stammte von der Bundestagswahl im September 2017
Der Trend hin zur Briefwahl setzt sich in Landshut auch im Vorfeld der für Sonntag, 15. März 2020, terminierten Kommunalwahlen fort. Bis Montagvormittag gingen bei der Stadt rund 13.500 Briefwahlanträge ein. Damit ist der bisherige Rekordwert, der anlässlich der Bundestagswahl 2017 aufgestellt wurde, bereits erreicht. Damals setzten 13.343 Bürgerinnen und Bürger ihre Kreuzerl per Brief. Bei der Landtagswahl im Herbst 2018 waren es knapp 12.500, bei der letzten Stadtratswahl im März 2014 dagegen nur gut 9.650 – und bei der jüngsten OB-Wahl im Oktober 2016 wurden lediglich etwa 7.550 Briefwahlanträge verzeichnet.
Für die Stadtverwaltung kommt diese Aufwärtsentwicklung nicht überraschend. Deswegen wurden erheblich mehr Briefwahlunterlagen geordert als bei vergangenen Wahlen. Die hohe Nachfrage zeigt nun, dass dieser Schritt richtig und notwendig war, zumal in den bis zum Wahltag verbleibenden knapp zwei Wochen noch mit hunderten weiteren Anträgen zu rechnen ist. Wer per Brief wählen möchte, muss dafür bis Freitag, 13. März 2020, 15 Uhr, einen entsprechenden Antrag stellen. Dies kann persönlich geschehen, und zwar im Wahlamt im Rathaus II, Nebengebäude, Luitpoldstraße 29b (Foyer), 84034 Landshut. Dort können dann auch gleich die Wahlunterlagen in Empfang genommen und die Wahlen in einer eigens im Foyer aufgestellten Wahlkabine vollzogen werden. Die Stimmzettel werden in verschlossenen Kuverts in eine Urne gegeben. Das Wahlamt ist bis 13. März 2020 zu folgenden Zeiten geöffnet: montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und von 14 bis 18 Uhr sowie freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Am Freitag vor dem Wahltag, also am 13. März 2020, ist von 7.30 bis 15 Uhr durchgehend geöffnet.
Selbstverständlich können Bürgerinnen und Bürger ihre Briefwahlunterlagen aber auch bequem über einen auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief abgedruckten QR-Code, via Internet oder per Post anfordern. Der Versand erfolgt jeweils per Post und ist kostenfrei. Online-Anträge sind noch bis Mittwoch, 11. März 2020, 16 Uhr auf der Homepage der Stadt Landshut unter der Adresse www.landshut.de möglich; der entsprechende Link ist auf der Startseite zu finden. Wer den herkömmlichen Postweg bevorzugt, muss nur den Antragsvordruck auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefs ausfüllen und diesen in einem ausreichend frankierten Briefumschlag zurückschicken an die Stadt Landshut, Wahlamt, Luitpoldstraße 29, 84034 Landshut.
Egal, auf welchem Weg die Briefwahl beantragt wird: Entscheidend ist, dass die Briefwahlunterlagen – also der Wahlbrief – dann auch rechtzeitig abgegeben werden. Gültig sind nämlich nur Briefwahlstimmen, die vor Wahlschluss am Sonntag, 15. März, 18 Uhr eingegangen sind. Auf dem Postweg sollte der Wahlbrief deshalb spätestens am Donnerstag, 12. März, verschickt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Wahlbrief am Wahltag, dem 15. März 2020, bis 18 Uhr in die Postkästen der Rathäuser in der Altstadt oder an der Luitpoldstraße einzuwerfen.
Briefwähler sollten zudem beachten, dass zur Wahl des Oberbürgermeisters eine Stichwahl nötig werden kann. Das wäre dann der Fall, wenn am 15. März keine(r) der sieben Bewerberinnen und Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen würde. Die Stichwahl würde am Sonntag, 29. März 2020, stattfinden. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen können schon jetzt mitbeantragt werden. Dafür muss lediglich das dafür vorgesehene Feld auf dem Antrag angekreuzt werden.
Der neue Briefwahlrekord ist zudem als Fingerzeig für einen Anstieg der Wahlbeteiligung zu werten. Bei der letzten Kommunalwahl im März 2014 machten in Landshut nur knapp 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Allerdings wurden damals turnusgemäß nur die 44 Sitze des Stadtrats neu besetzt; die letzte OB-Wahl fand – bei ebenfalls niedriger Wahlbeteiligung von gut 46 Prozent – erst zweieinhalb Jahre später, also im Oktober 2016, statt. Am 15. März 2020 werden in Landshut dagegen erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert das Stadtoberhaupt und der Stadtrat wieder am selben Tag bestimmt. Auch das könnte ein Grund für das offensichtlich steigende Interesse der Wahlberechtigten sein.
