FREIE WÄHLER: SPD UND GRÜNE STELLEN SICH IN CORONA-KRISENZEITEN QUER

SPD und GRÜNE stellen sich in Corona-Krisenzeiten quer:

„Wer entschlossenes, lebensrettendes Handeln kritisiert, wer als Lösung Sondersteuern vorschlägt, hat in der Bundespolitik nichts verloren!“, kritisiert Generalsekretärin Susann Enders

SPD und Grüne torpedieren auf Bundesebene das schnelle und entschiedene Vorgehen gegen das Coronavirus. Es mangelt an Lösungsansätzen beider Parteien. Vielmehr kritisieren SPD und Grüne die klaren Schritte von CSU und FREIEN WÄHLERN in Bayern gegen das Virus. Nun bringt die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken wegen der Corona-Krise eine Vermögensabgabe für Bürger ins Spiel.

Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER Bayern, sagt: „Wer keine Lösungen anbietet, außer genau jetzt Steuern für bestimmte Bürger einzuführen und das als Vermögensabgabe betitelt, hat die wahren Probleme der Menschen nicht erkannt.“ Enders, selbst jahrzehntelang OP-Schwester in einer Unfallklinik, betont: „Wer wie Esken aus Prinzip gegen alles und jeden schießt, muss sich die Frage gefallen lassen: Wieso bringen Sie die Menschen in Deutschland gegeneinander auf? Die Menschen brauchen jetzt Sicherheit, eine Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Schutzkleidung und Geräten, Schutzmasken für den wirtschaftlichen und privaten Bereich, eine stabile Infrastruktur, eine funktionierende Lebensmittelversorgung und einen Plan für Betriebe und Unternehmen.“ All das liefert Bayern.

Weiter hat Esken im Vorfeld eine Ausgangsbeschränkung, wie sie Bayern umsetzt und Experten empfehlen, als „problematisch“ bezeichnet, „weil dann womöglich der Lagerkoller droht – vor allem, wenn Kinder mit im Spiel sind“. Für Enders ist eine solche Aussage völlig unverständlich: „Wir wollen Kinder und vor allem Großeltern schützen, um Todeszahlen wie in Italien zu verhindern. Deshalb ist es gut, wenn die Menschen zu Hause sind und ihre sozialen Kontakte auf das Notwendigste beschränken.“

Weder von SPD noch von den Grünen kommen derzeit sinnvolle Vorschläge, um die dringlichen Probleme der Menschen wegen des Corona-Virus zu lösen. In Bayern handelt die Staatsregierung, an der die FREIEN WÄHLER beteiligt sind, entschieden und effektiv. Bayern nimmt die Versorgung und Produktion mit Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel in die Hand. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erreicht jeden Tag neue Erfolge, während andere Politiker noch über Strategien nachdenken. „Wer jetzt noch darüber philosophiert, ob wir unseren Kindern einen Lagerkoller zumuten können, hat den Schuss nicht gehört. Wir haben bereits Maßnahmen für eine Normalität mit Corona auf dem Schirm. Wir kümmern uns bereits jetzt verantwortungsvoll um Lösungen für die Zukunft. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig“, stellt Enders klar.

Die Kritik von Grünen-Chefin Annalena Baerbock, die das schnelle Vorgehen Bayerns jüngst als kontraproduktiv bezeichnete, sieht Enders als Zeichen für Ideenlosigkeit der Grünen. „Es zeigt sich, dass die Grünen und Frau Baerbock eine eindimensionale und verfahrene Politik einer ideologisierten Umweltdebatte verfolgen. Klima- und Umweltschutz sind sehr wichtig, dürfen aber keinesfalls die alleinigen Themen einer Partei sein“, sagt die Generalsekretärin. 

Foto: FREIE WÄHLER Bayern