Kaufprämie für E-Autos soll auch 2027 gesichert sein
Umweltminister Carsten Schneider sieht ausreichend Fördermittel für das kommende Jahr – kurzfristig keine Einschränkungen für Elektroautos aus chinesischer Produktion geplant
Berlin. Trotz der starken Nachfrage nach der Kaufprämie für Elektro- und Hybridautos in diesem Jahr stehen nach Angaben von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) noch genügend Mittel zur Verfügung, um die Förderung auch im gesamten nächsten Jahr fortzusetzen. Das bestätigte Schneider im Gespräch mit der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift „auto motor und sport“.
„Wer sich jetzt für die Anschaffung eines batterieelektrischen Fahrzeugs entscheidet und die Fördervoraussetzungen erfüllt, muss sich auch mit Blick auf das kommende Jahr keine Sorgen machen, dass die Fördermittel nicht mehr ausreichen“, betont Schneider.
Sobald sich abzeichne, wann die verfügbaren Fördermittel voraussichtlich ausgeschöpft sein werden, wolle die Bundesregierung frühzeitig informieren. Käufer sollen bereits bei ihrer Entscheidung ausreichend Planungssicherheit haben und einschätzen können, ob sie für ihr Fahrzeug noch eine Förderung erhalten. Im Etat sind drei Milliarden Euro für die Kaufprämie eingeplant.
Vorerst keine Einschränkungen für chinesische Elektroautos
Eine Einschränkung der Kaufprämie für Elektroautos aus chinesischer Produktion wird es vorerst nicht geben. „Kurzfristige Änderungen am Förderprogramm sind derzeit nicht vorgesehen“, erklärt Schneider.
In der Koalition habe man sich allerdings bereits auf die Einführung europäischer Wertschöpfungskriterien verständigt. Sobald die Bundesregierung entsprechende europarechtskonforme Regelungen erarbeitet habe, sollten diese in das laufende Förderprogramm integriert werden. Wann dies geschehen könnte, ließ Schneider offen.
In jüngster Zeit war vielfach gefordert worden, chinesische Modelle von der Förderung auszuschließen. Hintergrund ist die Kritik, dass diese Fahrzeuge vom chinesischen Staat subventioniert würden und dadurch Wettbewerbsvorteile auf dem europäischen Markt erhielten.
Marktanteil chinesischer Hersteller zwischen neun und 17 Prozent
Schneider hält den Anteil von Elektroautos aus chinesischer Produktion für angemessen. „Dass sich mehr Menschen als früher für chinesische Fahrzeuge entscheiden, ist ein weltweiter Trend“, so der Minister. Auch in europäischen Nachbarländern ohne E-Auto-Förderung sei diese Entwicklung zu beobachten. Einen direkten Zusammenhang mit der Förderung sieht er daher nicht.
Schneider zeigt sich optimistisch, dass der Marktanteil chinesischer Hersteller begrenzt bleibt. Bei den geförderten Fahrzeugen liege er derzeit zwischen neun und 17 Prozent – abhängig davon, ob Gemeinschaftsunternehmen als chinesisch gewertet werden oder nicht.
