“WIR BRAUCHEN EINE OBERBÜRGERMEISTERIN FÜR ALLE, UND NIEMANDEN, DER KLIENTELPOLITIK BETREIBT

„Wir brauchen eine Oberbürgermeisterin für alle, und niemanden, der Klientelpolitik betreibt“

Landshuter SPD-OB-Kandidatin Patricia Steinberger im Gespräch mit KLARTEXT.LA

 

KLARTEXT.LA: Frau Steinberger, sie kandidieren zum zweiten Mal für das Amt einer Oberbürgermeisterin. Sie haben bei der letzten Oberbürgermeisterwahl 2017, ein unerwartet gutes Ergebnis von über 17 Prozent erzielt. Mit welchen kommunalpolitischen Vorstellungen und Argumenten möchten sie dieses Ergebnis ausbauen, um so Oberbürgermeisterin der Stadt Landshut zu werden?

 

Patricia Steinberger:

Herausforderungen:

Eine lebenswerte Zukunft für uns und die unserer Kinder, aller nachfolgenden Generationen, zu schaffen, das muss der Maßstab für unsere Lösungen sein. Es sind viele Aufgaben, die wir Kommunalpolitiker*innen zu lösen haben.

Der Bevölkerungszuwachs ist sicherlich eine davon, im speziellen die Bereiche Verkehr, Bildung und natürlich besonders des bezahlbaren Wohnraums.

Bezahlbares Wohnen:

Den Zuzug mit portioniertem städtischem Wohnungsbau zu steuern, halte ich für nicht zielführend. Wir dürfen nicht vergessen, dass mit jedem neuen Landshuter und Landshuterin Steuereinnahmen und Kaufkraft steigen.

Die Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG ist gegründet, um zu bauen, denn sonst hätte man mit der Landshuter Wohnungsverwaltungs GmbH & Co. KG firmieren müssen.

Einen Grundstock mit der Einlage von städtischen Wohnungen zu schaffen und die städtischen Wohnungen sukzessive in die Gesellschaft einfließen zu lassen, dem steht nichts entgegen.

Ein zentraler Bereich in dem die städtischen Immobilien zu Hause sind.

Die Schaffung neuer Wohnungen im nur unteren zweistelligen Bereich ist dagegen nicht akzeptabel und kommt nicht den Forderungen des Bürgerbegehrens nach. Mit angezogener Handbremse zu fahren hat noch nie etwas gebracht, deswegen werde ich auch weiterhin für mehr Aktivität der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft kämpfen.

Es gibt viele Möglichkeiten mehr Baumaßnahmen umzusetzen. Wir müssen all das nicht neu erfinden, sondern können uns an anderen Städten mit einer eigenen städtischen Wohnungsbaugesellschaft orientieren.

Die Stadt hat einige Grundstücke, die hier ganz oder teilweise mit eingebracht werden können.

Die Finanzierung über ein Kreditinstitut ist eine weitere Möglichkeit und bei den derzeitig niedrigen Zinsen, nicht die schlechteste. Mit einer Festschreibung über einen längeren Zeitraum können die günstigen Konditionen gesichert und gehalten werden.

Mit dem Bau neuer Wohnungen schafft man Vermögen für die Stadt, die dafür mittelfristig entstandenen Schulden sind rentierliche Schulden. Letztendlich nichts anderes wie der kleine Häuslebauer, der sich Eigentum schaffen oder der Immobilienunternehmer, der sein Betriebsvermögen aufstocken möchte.

Für diese Schulden haben wir einen Gegenwert in Form von Immobilien.

Eine solide Vorgehensweise um Wohnraum zu schaffen.

Für entstehenden Reparatur- oder Sanierungsbedarf werden Rücklagen gebildet, so müssen bei Fälligkeit keine weiteren Schulden aufgenommen werden.

Ein ideales Projekt, bei dem die Städtische Wohnungsbaugesellschaft tätig werden könnte, ist die Ochsenau.

Ja, ich spreche mich deutlich für die Bebauung der Ochsenau aus!!!

Insgesamt haben wir beim ehemaligen Standortübungsplatz eine Fläche von 260 ha, von denen nun 20 ha bebaut werden sollen. Der Rest bleibt der Flora und Fauna erhalten. Vielleicht sollte sich manch Gegner mal vor Augen führen, dass es sich beim Menschen auch um ein Lebewesen handelt, welches eine Daseinsberechtigung und Anrecht auf Lebensraum hat.

Die Bebauung in der Ochsenau kann als sehr maßvoll bezeichnet werden. Ein einfacher Dreisatz reicht, um festzustellen, dass lediglich 7,7% für eine Bebauung genutzt werden. Hier noch Kritik zu üben, halte ich für nicht gerechtfertigt.

Aber um nochmals auf Käfer u.ä. zu sprechen zu kommen: Seltsam ist es schon, wenn sich die Insektenwelt nur auf dem Gebiet ansiedelt, dass mit Wohnraum bebaut werden soll und der Fläche für das Grüne Zentrum, ferngeblieben ist. Es scheint sich um sehr intelligente Käfer bzw. Insekten zu handeln.

Wir müssen die große Chance, die wir hier haben nutzen.

Diesen neuen Stadtteil würden einige Stadtplaner sehr gerne entwickeln.

Ein Stadtteil, in dem es gilt für einen gesellschaftlichen Querschnitt zu sorgen. Keine Ghettoisierung, sondern ein Spiegelbild der Gesellschaft mit all seinen Facetten. Die Versorgung über kleine nah angrenzende Geschäfte. Mit einer umweltfreundlichen Energieversorgung, evtl. auch eine völlig autarke Lösung. Mit einer Mischung von Einfamilienhäusern im Zusammenspiel mit Mehrfamiliengebäuden mit einem zentralen Parkhaus, um unnötige Bodenversiegelung zu vermeiden.

Die Möglichkeit hier etwas Neues zu entwickeln, das sollten wir nicht versäumen. Eine städtische Wohnbaugesellschaft ist sicherlich nicht das alleinige Allheilmittel, aber ein Instrument bezahlbaren Wohnraum entstehen zu lassen. Und eines möchte ich an dieser Stelle betonen, bezahlbarer Wohnraum ist nicht gleichzusetzen mit sozialem Wohnungsbau.

Eine Überbauung großer Parkplätze, wie in größeren Städten schon umgesetzt, halte ich immer noch für einen hervorragenden Ansatz, um neuen Wohnraum zu schaffen und bereits versiegelte Flächen doppelt zu nutzen. Hier von vorne herein zu sagen, das geht nicht, kann ich nicht akzeptieren. Hier heißt es mit den Eigentümern zu sprechen und gemeinsam Lösungen zu finden. Andere Städte haben dies schon lange umgesetzt. Wenn wir schon bei den Großen mitspielen wollen, dann sollten wir auch unser politisches Handeln entsprechend ausrichten.

Warum nicht einmal die Alternative Tiny-House in Betracht ziehen. Es muss ja niemand in ein solch kleines mobiles Heim einziehen, wenn er nicht möchte, aber es gibt durchaus auch in unserem kleinen beschaulichen Landshut Menschen, die gerne so wohnen würden. Warum ermöglicht man dies nicht bzw. erschwert Interessenten dieses Vorhaben.

Wir befinden uns im Jahr 2020, eine Zeit in der das Thema Wohnen eine ganz andere neue Dimension angenommen hat.

Durchaus würden sich größere ungenutzte Gebäude auch eignen, um Wohnprojekte für Mehrgenerationen zu schaffen. Ein Modell, das ich persönlich als sehr förderungswürdige erachte. Ich selbst habe das Glück in einer großen Familie, die dicht nebeneinander wohnt, zu leben.

Bei uns hilft jeder jedem, jeder bringt sich seinen Stärken entsprechend mit ein. Niemand bleibt auf der Strecke, sondern ist Teil einer wunderbaren, wenn auch manchmal chaotischen Gemeinschaft.

Nachdem nicht alle Menschen dieses Glück haben, muss man versuchen in Anlehnung an dieses Familienmodell Lösungen zu finden. Lösungen bei denen Jung und Alt, aber auch Menschen mit und ohne Behinderung zusammenleben und ihren Alltag gemeinsam meistern. Da passt die ältere Dame auf die Kinder der Nachbarfamilie auf und dafür, erledigt diese für die Rentnerin die Einkäufe. Ein Geben und Nehmen, das man so in erster Linie aus einer Familie kennt.

Es gibt einige Objekte, die sich dafür eignen würden.

Grundsätzlich aber gilt bei allen Projekten der verantwortungsvolle und nachhaltige Umgang mit Grundstücken und Gewerbeflächen. Natürlich stellen uns das Bevölkerungswachstum und der Zuzug auch vor große infrastrukturelle Herausforderungen, die einhergehend gelöst werden müssen.

Verkehr:

Zur Entspannung der Verkehrssituation ist eine Weiterentwicklung des ÖPNV anzustreben. Um erfolgsversprechende Lösungen zu finden sind die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger, die zu den Hauptverkehrszeiten unterwegs sind, gefragt. Kurz getaktete Shuttlebusse, beispielsweise von Kumhausen in die Landshuter Innenstadt/Neustadt und wieder zurück oder von der Klötzlmüllerstraße in die Innenstadt und zurück … .

Wichtig ist mir an dieser Stelle aber auch zu erwähnen, dass ich mich weiterhin für die Schulwegefreiheit aller Schüler*Innen aus dem Stadtgebiet einsetzen werde.

Unsere Kinder sollen sicher zu Schule und nach Hause kommen, aber auch das überdurchschnittliche Verkehrsaufkommen zu den Stoßzeiten und die teils gefährlichen Verkehrssituationen vor den Schulen – durch die Vielzahl der Eltern, die ihre Kinder zur Schule bringen und holen, sollen verringert bzw. vermieden werden. Zusätzlich wäre die Minderbelastung für unsere Umwelt ein positiver Effekt.

Grundsätzlich sollte man auch den Einsatz einer sogenannten Expresslinie vom Bahnhof in Richtung Innenstadt überdenken, die hier sowohl Ein- als Auspendler auf die Schienen bringen könnte. Denn durch vernünftige Anschlussverbindungen ist man eher bereit vom geliebten Auto auf Busse und Bahn umzusteigen.

Aber nicht nur der Hauptbahnhof, auch der Südbahnhof sollte mehr ins Zentrum gerückt werden. Einpendler aus den Bereichen Geisenhausen und Vilsbiburg würden sicherlich verstärkt den Zug nutzen, wenn die Anbindung des Südbahnhofs an die Innenstadt besser ausgebaut wäre. Schnellstmöglich ist ein Gesamtverkehrskonzept zu entwickeln und umzusetzen, das allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird.

Umwelt:

Mit einem Ausbau des ÖPNV, dem verantwortungsvollen Umgang mit Grundstücken und Gewerbeflächen, sowie der maßvollen Nachverdichtung, kommen wir als Kommune unseren Pflichten in Punkto Umweltschutz nach. Die Umwandlung städtischer Grünflächen in Wildblumenwiesen, die dem Volksbegehren Artenschutz Rechnung tragen, wurden von Seiten der Stadt zeitnah in Angriff genommen. Eine Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Solar/LED wäre ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Bei all unseren Entscheidungen ist die Nachhaltigkeit eine wichtige Komponente; jedoch muss die Relation vom Mensch und seinen Bedürfnissen und der Umwelt gewahrt werden. Nur mit Verboten werden wir die Menschen nicht ändern, wir können nur an die Vernunft appellieren, von guten Lösungen überzeugen und so unseren Beitrag leisten.

Im Mittelpunkt des Handelns steht der Bürger:

Politik kann man nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern machen. Den Menschen zuhören, wo Defizite und Nachholbedarf bestehen. Welche Wünsche, Sorgen und Nöte sie beschäftigen. Eine Politik am Menschen vorbei wird die Politikverdrossenheit nicht lösen, sondern nur noch stärken. Wir müssen die Menschen wieder mitnehmen, Politik für die Menschen machen und nicht zur Befriedigung eigener Profilneurosen.

Das Bürgerwohl muss unser oberstes Ziel sein, denn nur ein zufriedener Bürger bringt sich auch gerne in seine Stadt und die Gesellschaft mit ein.

Es sind gemeinsame Lösungen zu finden und nicht das Haar in der Suppe im Vorschlag des anderen. Kein gegenseitiges Blockieren, sondern ein gemeinsamer Konsens ist gefragt.

„Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Wer keine Kompromisse machen kann, ist für die Demokratie nicht zu gebrauchen!“ Nein; dieser Satz stammt nicht von mir, sondern von Helmut Schmidt, aber ich kann ihn nur unterstreichen.

Stadttheater:

Politik heißt aber auch, dass man unterschiedliche Bereiche nicht gegeneinander ausspielen darf. Kultur nicht gegen Sport oder umgekehrt. Eine Stadt in der Größenordnung von Landshut und in seiner Rolle als Regierungshauptstadt, darf hier nicht differenzieren, sondern muss sich Beides leisten können.

Über 24.000 Menschen haben die Petition Pro Stadttheater unterzeichnet.

Das sind keine Kulturjunkies. Nein, das ist ein Querschnitt durch die Gesellschaft. Denn Theater bedeutet nicht nur Unterhaltung. Theater heißt Bildung für Jung und Alt, arm und reich. Theater heißt Inklusion und Integration.

Theater ist dazu da, überspitzt den Finger in Wunden zu legen und auf Missstände hinzuweisen. Dass unser Stadttheater dazu im Stande ist, hat es allen in den letzten Wochen bewiesen. Das Theater gehört in die Stadt.

Sanierungsstau, Schulen usw.

Ja, geplant wird viel, umgesetzt nicht oft oder nur zeitversetzt nach weiteren Planungen und vor allem Kosten.Tausende und abertausende Euro werden für Planungen ausgegeben – Projekte, die dann doch mangels Finanzmittel wieder auf Eis gelegt werden.Steht ein Projekt scheinbar wieder zur Verwirklichung an, dann beginnt das Spiel von vorne. Hier wird Geld zum Fenster rausgeworfen, Geld, das an anderer Stelle besser angebracht wäre, wie beim Abbau des Sanierungsstaus.

Eine Prioritätenliste, nach der die Aufgaben Position für Position abgearbeitet werden und Planungen so terminiert werden, dass im Anschluss nahtlos die Umsetzung folgt, muss die Zielvorgabe sein. Die einzigen, die sich bei dem derzeitigen Procedere freuen, sind die Planer und deren Bankkonten.

Dass wir neue Schulen planen und bauen müssen, das steht völlig außer Zweifel. Rechtfertigt aber nicht, die bestehenden Schulen dem Verfall preiszugeben und deren Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen auf den Sankt-Nimmerleinstag zu legen. Schulen, bei denen der Wind durch die Fensterritzen pfeift.

Man könnte schon fast vermuten, es wird gewartet bis die Schulen komplett einfallen um dann Schulkinder in Containern unterzubringen in denen es im Winter zu kalt, dafür im Sommer umso wärmer ist, darf keine Dauerlösung sein. Der Bestand ist zu erhalten, dazu sind wir als Stadt verpflichtet. Es kann nicht sein, dass die einen Kinder im schön gestalteten Neubau unterrichtet werden und andere in Containern. Spekulanten stellt man an den Pranger, wenn sie eine Immobilie so lange brach liegen lassen, bis sie zusammenfällt.

In den vergangenen 7 Jahren konnten wir mehr als 45 Mio. € Steuermehreinnahmen verzeichnen. Hätte man hier anstelle der schwarzen Null hinterherzujagen, nur die Hälfte dieser Einnahmen in die Tilgung und die anderen 50 % in Investitionen bzw. in den Abbau unseres Sanierungsstaus gesteckt, dann hätten wir heute einen besseren Handlungsspielraum. Denn zu den Schulden hinzugerechnet werden müssen, alle schon lang – fast schon historisch, fälligen Sanierungen.

Wirtschaft:

Die Einnahmenseite muss steigen, d.h. im Bereich der Gewerbeneuansiedlungen müssen wir definitiv aktiver und offener werden.

Die bestehenden Gewerbeflächen sollten nicht nur für große Unternehmen oder Firmen im Bereiche der Digitalisierung veräußert werden, sondern durchaus auch andere nachhaltige und wirtschaftliche Konzepte verfolgen.

Unlängst wurde von uns die Einrichtung eines sogenannten Handwerkerhofes gefordert. Die Möglichkeit hier unterschiedliche Gewerke an einer Stelle zu vereinen, würde zumindest ansatzweise eine Lösung bieten. Nicht zu vergessen sind die konstanten Gewerbesteuereinnahmen, die durch Vielfältigkeit bei den gewerbesteuerzahlenden Betrieben möglich wären.

Was keinesfalls für mich in Frage kommt ist eine Erhöhung der Gewerbesteuer und eine dadurch resultierende zusätzliche Belastung der bestehenden Gewerbesteuerzahler. Eine Gewerbesteuererhöhung zum jetzigen Zeitpunkt ist Zeichen wirtschaftlicher Inkompetenz.

Meines Erachtens befinden wir uns nicht in der komfortablen Lage, leichtfertig die Ansiedlung von Unternehmen abzulehnen. Wenn wir jedoch immer wieder Bewerbern die Tür vor der Nase zuschlagen, wird bald niemand mehr Interesse haben sich hier anzusiedeln. Aktuelles Beispiel: Declathon!

Sicherlich bringt uns ein Declathon nicht die Gewerbesteuereinnahmen eines großen Automobilherstellers, aber unseren belastbaren Informationen nach, wären es rund 50.000 € jährlich für die gesamte Maßnahme gewesen, die in die Kassen der Stadt geflossen wären.

Wir befinden uns leider nicht in der vorteilhaften Situation Wunschkonzert zu spielen.

Nicht zu vergessen ist, dass die Ansiedlung eines Unternehmens dieser Art viele andere Anbieter und dadurch zahlreiche positive Nebeneffekte mit sich bringt.

Vielleicht sollte man auch einmal differenzieren, wer wie und wo einkauft. Denn wer gerne bzw. wem nichts anderes übrigbleibt, weil es der Geldbeutel nicht hergibt, preiswertere Produkte kauft, fährt nun in die Nachbargemeinden oder kauft im Internet. Mir wäre es lieber, die Menschen aus dem Umland und den Nachbargemeinden kommen zu uns und kaufen bei uns ein.

Es gibt viele Themen, die wir anpacken müssen. Die Wildparkerei in einzelnen Stadtvierteln wie im Nikolaviertel, der Wolfgangssiedlung oder Achdorf, die man durch eine Bewirtschaftung in den Griff bekommen kann und die Stadt Einnahmen erzielen würde. Und und und …

Wir brauchen eine Oberbürgermeisterin für alle, und niemanden, der Klientelpolitik betreibt. Jemand, der die Interessen aller vertritt:

• Jung und Alt,
• wirtschaftlich schlechter und besser gestellten BürgerInnen und Bürgern
• Frauen und Männer
• und allen die in unserer schönen Stadt leben.

Gutes und Bewährtes sind zu wahren, zu optimieren und verbessern, wo notwendig.

Das Ziel bei allem Weitblick nicht aus den Augen zu verlieren.

Wir müssen uns auf unsere Werte besinnen und mit sozialem Gewissen handeln. Tradition und Moderne widersprechen sich nicht, ganz im Gegenteil, sie bilden die Basis für unsere Zukunft, für die Zukunft von Landshut.

Mark Twain hat einmal gesagt:

„ Wer nicht weiß, wohin er will, der darf sich nicht wundern, wenn er ganz woanders ankommt.“

Ich weiß sehr wohl, wo ich hin möchte, nämlich spätestens am 29. März 2020 direkt auf den Oberbürgermeistersessel.

Die Stadt ist reif für ein weibliches Stadtoberhaupt mit dem nötigen Fingerspitzengefühl, Charme und Kompetenz, aber auch dem notwendigen Willen und gesundem Ehrgeiz.

Vielen Dank Frau Steinberger, für dieses Gespräch

 

Im Gespräch mit Patricia Steinberger: h.j.lodermeier

 

Foto: Archiv – KLARTEXT.LA