Die Bilanz erfolgreicher Stadtratsarbeit der CSU/LM/JL/BFL-Fraktion (Video)
Im Stadtratsplenum am 28. Juli 2023 wurde die Umbenennung der CSU/LM/JL/BfL-Fraktion in CSU-Fraktion zur Kenntnis genommen und damit offiziell besiegelt.
Am Tag zuvor hatte die alte und neue Fraktionsspitze gemeinsam mit dem CSU-Kreisvorsitzenden eine 3-Jahres-Bilanz gezogen.
Rudolf Schnur war von Mai 2014 bis April 2020 Vorsitzender der CSU-Fraktion im Landshuter Stadtrat und von Mai 2020 bis Mai 2023 der CSU/LM/JL/BfL-Fraktion.
27. Juli 2023
Rückblick auf die Fraktionsarbeit
- Das Projekt „home and care“ – 5 Mio. Euro Fördermittel der EU für ein innovatives soziales Projekt „Bayern ist Stolz auf Landshut (siehe LZ-Bericht)“
- Die Feuerwache Siedlung wurde fertiggestellt
- Die Feuerwache Hofberg steht vor der Fertigstellung
- Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes wurden umgesetzt
(z.B. Notfallbroschüre)
- Die Auslagerung der Integrierten Leitstelle (ILS) aus der Hauptfeuerwache ist vollzogen und die ILS hat den Betrieb im Neubau erfolgreich aufgenommen;
- Die Beleuchtung der Sehenswürdigkeiten wurde auf LED umgestellt – ca. 70 % weniger Strombedarf (Antragstellungen seit 2011)
- 90 % Fördermittel für die vorstehende Maßnahme und weitere im Rahmen des Sonderfonds React-EU (Antrag Nr. 226 vom 03.05.2021)
- Konzept zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Betreuung und Wiedereingliederung von Obdachlosen – bayernweites Vorzeigeprojekt: die Stadt Landshut übertrifft alle Anforderungen! (Antragstellungen seit 2017, zuletzt Berichtsantrag vom 09.03.2023);
Nikolausheim erhält auf unser Betreiben eine PV-Anlage zur Eigenversorgung;
Das leerstehende Dachgeschoss soll einer Nutzung zugeführt werden (Studien dazu wurden im Bausenat vorgelegt).
- Erstmalige Ausschreibung und Vergabe von Werbemaßnahmen im Stadtgebiet mit deutlicher Reduzierung der Kosten für die Stadt und die Vereine;
- Projekt „Miteinander – Füreinander“ auf unseren Antrag 230 vom 10. Mai 2021
Die Durchführung durch die Malteser wird gut angenommen und ausgeweitet;
- Neubau der Klinikumsküche mit innovativer Kühltechnik (CO2- Äquivalenz von 175 kg statt 276.000 kg mit konventionellen Kältemitteln).
Dies entspricht einem 1.500-fachen Einsparfaktor!
Das ist nicht nur ein ökologischer Riesenerfolg, sondern in Anbetracht der exponentiell ansteigenden Kosten aufgrund der Verknappung konventioneller Kältemittel auch ökonomisch. Gleichzeitig wurde darauf gedrungen die Dachkonstruktion zu verstärken, damit optional eine großflächige Photovoltaikanlage montiert werden kann. Diese Anlage zur Eigenstromversorgung ging diese Tage in Betrieb. - Gründung eines Regionalausschusses (Antrag Nr. 146/2021)
- Kampagne „Respekt für unsere Sicherheit“ – durchgeführt im Herbst 2021 für unsere Polizei und Rettungkräfte (Antrag Nr. 58 vom 22.06.2020)
- Einführung einer dynamischen Fahrgastinformation und einer Bus-App bei den Stadtwerken Landshut als Kundenservice (Antrag Nr. 87/2020)
- Gründerzentrum LINK in Schönbrunn (u.a. Antrag Nr. 89/2020; offizielle Eröffnung im Oktober 2022)
- Neuausrichtung Stadtmarketing und Tourismus (Antrag Nr. 29/2020)
- Teilhabe am Medizincampus Niederbayern (Antrag Nr. 110/2021)
- Zeitplan Sanierung und Neubau Schulen und Stadttheater (z.B. Antrag Nr. 159/2021)
Laufende Handlungsfelder:
- Verstärkung der Maßnahmen gegen Hochwasser und Sturzfluten
(Antrag N. 353 vom 22.03.2022; Nutzung der Aktionsprogramme wie „PRO Gewässer“ mit 2 Milliarden Euro Fördermittel) - Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen des Klimawandels (z.B. UV-Schutz, Trinkwasserbrunnen, mehr Grün)
- Sicherung des (Not-)Trinkwasserbrunnens am ehem. Landshuter Brauhaus-Standort
- Klimaneutrale Wärmewende; z.B. dezentrale „kalte Nahwärmenetze“
(positive Behandlung im Bausenat am 20.07.2023)
- Haus der Heimat – dauerhafte und angemessene Unterbringung der Landsmannschaften und deren kulturellem Erbe
- Neubau der Feuerwache und Erhalt des Stadtteilzentrums für Frauenberg
- Ertüchtigung des Stromnetzes (Herausforderung E-Mobilität und Einspeisung von Fotovoltaik)
- Geothermienutzungsmöglichkeiten prüfen und umsetzen
- Fotovoltaik für den Eigenverbrauch auf städtischen Liegenschaften
- Bedarfsorientierte Mobilitätsangebote, z.B. 50:50 Taxi
Die genannten Initiativen und Erfolge sind nicht vollzählig, sondern nur beispielhaft für die wirkungsvolle Arbeit der Fraktion in den vergangenen drei Jahren.
„Der Erfolg hat viele Väter…“
Diese umfangreiche Leistungsbilanz zu erreichen war nur möglich, weil es in einer enorm herausfordernden Zeit gelungen ist ein Team zu bilden und dies zusammen zu halten.
Mein Dank geht an alle Mitglieder der Fraktion, insbesondere denen, die an den Erfolgen aktiv beteiligt waren. Stellvertretend dafür nenne ich meinen geschätzten Kollegen Bernd Friedrich, der mich jederzeit freundschaftlich und konstruktiv-kritisch begleitete und unterstützte.
Meinem Nachfolger wünsche ich viel Erfolg zum Wohl unserer Stadt.
Rudolf Schnur
Fraktionsvorsitzender von Mai 2014 bis Mai 2023
