WAS IST PASSIERT?
Berlin. Radfahren macht durstig, besonders, wenn man durch den Kreuzberger Berufsverkehr pest. Freunde des gepflegten Pedalierens finden jetzt unweit der U-Bahnstation Görlitzer Bahnhof auf der Blockspitze zwischen Skalitzer- und Oranienstraße einen Fahrradtresen. Der feuerwehrrote Tresen bietet dabei Platz für drei Pedalritter. Aussparungen für das Vorderrad erlauben ein bequemes Einparken. Die Füße können auf eigens vorgesehenen Fußrasten abgestellt werden. Wer auf ein kühles Blondes hofft, wird allerdings enttäuscht.
Der Bund der Steuerzahler fragte beim zuständigen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nach, was der Spaß gekostet hat. Nach Angaben der Verwaltung beliefen sich die Kosten für den Fahrradtresen inklusive Planung, Fundament und Einbau auf 8.300 Euro. Weitere Fahrradtresen seien durch das Bezirksamt aber nicht geplant. Nachdem die Erprobungsphase kürzlich abgeschlossen worden sei, solle das Element nun in einen Sitztresen umgewandelt werden und in dieser Form verbleiben.
Erkundigt hatte sich der Bund der Steuerzahler auch nach dem Handlungsbedarf, den Zielen und der Eignung der Maßnahme zur Erreichung dieser Ziele. Das sind die Kriterien, die im Rahmen einer nach der Haushaltsordnung vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung betrachtet werden müssen. Wirtschaftlichkeit heißt in diesem Sinne übrigens nicht Profit, sondern: „Wo drückt der Zeh und was ist die günstigste Therapie dagegen“.
Die Antwort des Bezirksamtes dazu lieferte allerdings wenig Erhellendes. Es handle sich bei dem Fahrradtresen um die Erprobung eines innovativen Elements bei der Gestaltung von Grünanlagen und sei im Kontext der umfassenden Neugestaltung der Grünanlage Skalitzer Straße zu betrachten. Die Neuplanung und der Neubau des Parks sei in seiner Gesamtheit nach den Maßgaben der Wirtschaftlichkeit durchgeführt worden, hieß es in der Antwort nichtssagend. Für den Bund der Steuerzahler folgt diese Antwort einem altbewährten Muster der Verwaltung. Innerhalb von größeren Maßnahmen werden einzelne fragwürdige Ausgaben nicht mehr auf den Prüfstand der Wirtschaftlichkeit gestellt.
