Ampel versagt Stadttheater weitere Bundesmittel – Tiefschlag statt Rückenwind
Abgeordneter Radlmeier kritisiert ebenfalls Ampel-Entscheidung gegen Stadttheater
Die Vertreter der Fraktionen SPD, FDP und der Grünen haben im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einen Förderantrag für das Landshuter Stadttheater abgelehnt. „Das ist nicht nur eine Entscheidung gegen eine Förderung – es ist eine Entscheidung gegen unser Stadttheater und eine Entscheidung gegen Landshut“, so Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier dazu.
„Man sieht, was es für Landshut bedeutet, wer in Berlin die Regierung stellt. Diese Entscheidung ist umso befremdlicher, weil die zuständige Staatsministerin Claudia Roth noch im Wahlkampf getönt hatte, dass sich beim Landshuter Stadttheater etwas ändern müsse. Nach der Wahl hat sie ihre eigenen Worte wieder vergessen“, ärgert sich Radlmeier.
„Das ist umso bitterer, weil wir dank harter Arbeit einen regelrechten Lauf in Sachen Förderungen hatten. Angefangen von der erreichten 75%-Förderung durch den Freistaat über bis zu einer halben Million durch das ‚Denkmalschutz-Sonderprogramm X‘. Zuletzt gelang es auf meine Anregung hin, eine Million Euro durch das Programm ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ fürs Theater zu sichern.
Mit diesem Rückenwind wollte ich mit dem Programm ‚KulturInvest‘ den nächsten Förderbaustein nach Landshut holen. Damit wären wir unserem Ziel, der Rückkehr des Stadttheaters in den Bernlochner, wieder ein großes Stück nähergekommen. Hier danke ich ausdrücklich dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege und der Stadtverwaltung für die tolle Zusammenarbeit. Trotz einer Über-Nacht-Ankündigung des Programms und einer extrem knapp gehaltenen Frist durch den Bund, konnte ein Antrag eingereicht werden. Die jetzt erfolgte Ablehnung ist ein echter Tiefschlag für das Stadttheater. Die Regierenden in Berlin werden wir jetzt mehr denn je von der Bedeutung des Landshuter Stadttheaters überzeugen, damit wir bei der nächsten Gelegenheit doch noch eine Förderung erhalten“, so Radlmeier.
MdB Oßner verärgert über Entscheidung im Haushaltsausschuss.
Landshut ist der Generalsanierung seines Stadttheaters heute leider keinen Schritt näher gekommen. Dabei hatte die niederbayerische Regierungshauptstadt knapp 9,2 Mio. Euro im Rahmen des neuen Förderprogramms „KulturInvest“ beantragt. Die Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP haben die Förderung jedoch im Haushaltsausschuss nicht auf die Förderliste genommen. „Die Vertreter der Ampelkoalition im Haushaltsauschuss lassen damit Landshut bei einer wichtigen Aufgabe im Stich“, hielt der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Oßner als Obmann im Haushaltsauschuss verärgert fest. Da die Nutzung des historischen Theaters aufgrund von erheblichen baulichen und brandschutztechnischen Mängeln seit 2014 eingestellt werden musste, hätte das Förderprogramm idealtypisch zur Neugestaltung des Landshuter Theaterkomplexes gepasst. Danach sollten nämlich besonders investive Maßnahmen, also unter anderem Modernisierungen, Sanierungen, Restaurierungen sowie Um- oder Neubauarbeiten förderfähig sein.
1,5 Millionen Euro bereits zugesagt
Als direkt gewählter Abgeordneter hatte sich der Haushälter Oßner in den letzten Jahren dafür eingesetzt, dass Bundesmittel als erste Tranche in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro dem Theater für die anstehenden Investitionen zur Verfügung stehen. „Kulturförderung ist im Grundsatz eine Angelegenheit der Länder und Kommunen. Ich hoffte, dass meine Initiative und das klare Bekenntnis der letzten CDU/CSU-geführten Bundesregierung zum Kulturstandort Landshut für den notwendigen Handlungsdruck gesorgt hat. Ich werde jedoch nicht aufgeben und bei den Folgeprogrammen für unser Theater kämpfen“, ergänzte Oßner in diesem Zusammenhang. Landshut verfügt mit seiner Funktion als Landestheater Niederbayern über kulturelle Strahlkraft weit über die Region Landshut hinaus.
Hintergrund: Über das Förderprogramm „KulturInvest“ wurden insgesamt Auswahlunterlagen für 119 Vorhaben mit einem Volumen von rund 600 Millionen Euro eingereicht. Hiervon wurden heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 47 Vorhaben mit einem Volumen von 307 Millionen Euro zur Förderung ausgewählt.
