Bürgerentscheid zur Fußgängerzone Untere Neustadt gescheitert!
Wahlbeteiligung bei NUR rund 25%
Wahlberechtigt waren 53.702 Bürger – davon nutzten 5.706 die Briefwahl
Insgesamt gaben nur 13.646 Wähler ihre Stimme ab und das Quorum wurde nicht erreicht.
PRESSEMITTEILUNG 14.05.2023
Bürgerentscheid: Keine Fußgängerzone in der Neustadt
62,0 Prozent der Wähler sprechen sich gegen den Vorschlag einer Bürgerinitiative aus – Mit den Nein-Stimmen wurde trotz niedriger Wahlbeteiligung auch das Quorum erreicht
Die Landshuterinnen und Landshuter haben entschieden: Die Neustadt soll im Bereich zwischen Regierungsstraße/Rosengasse und dem Bischof-Sailer-Platz nicht zur Fußgängerzone werden. Der entsprechende Vorschlag einer Bürgerinitiative wurde beim Bürgerentscheid am Sonntag mit 62,0 Prozent abgelehnt. Trotz der sehr niedrigen Wahlbeteiligung von nur 25,2 Prozent wurde auch das in der Bayerischen Gemeindeordnung vorgesehene Quorum von 15 Prozent erreicht: Diese Hürde liegt in der Stadt Landshut auf Basis der tagesaktuell exakt 55.081 Wahlberechtigten bei genau 8.263 Stimmen und wurde mit 8.597 Nein-Stimmen überschritten.
Oberbürgermeister Alexander Putz, der den Wahlabend krankheitsbedingt von zuhause aus mitverfolgen musste, sprach von einem eindeutigen Votum: „Die Bürgerinnen und Bürger haben einer weiteren Fußgängerzone in der Innenstadt eine klare Absage erteilt. Offensichtlich sind die meisten mit dem Status quo durchaus zufrieden.“
Die detaillierten Ergebnisse aller Wahllokale sind im Internet unter www.landshut.de/buergerentscheidzu finden.
